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Herzlich Willkommen auf der Webpräsenz des Netzwerkes sozialrechtlich tätiger und interessierter Rechtsanwälte in der Region Leipzig. Sie finden hier Ansprechpartner in der Region und Informationen zum Sozialrecht und dem sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.

Das Sozialgericht Leipzig hat mit Gerichtsbescheid – S 9 AS 3050/15 – vom 12.09.2017 eine Sanktionierung durch das Jobcenter aufgehoben, obwohl die Arbeit suchende Person weder den Eingang der Bewerbung bei dem potentiellen Arbeitgeber noch die Absendung der Bewerbung (nach den strengen Beweisregeln) beweisen konnte.

Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss – B 14 AS 64/17 B – vom 25.10.2017 auf die Beschwerde der Klägerin die Revision gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17.11.2016 zugelassen. Die bedeutet, dass gehofft werden darf, dass der 14. Senat des Bundessozialgerichts den rechtlichen Gehalt des „atypischen Sonderbedarfs“ nach § 21 Abs. 6 SGB II konturiert.

 

Autor:
Sebastian Obermaier

 Die Höhe von Sozialleistungen wird im Allgemeinen durch das Gesetz und im Einzelfall durch einen Leistungsbescheide bestimmt. Ist man mit der Höhe der Leistung nicht einverstanden, kann man binnen Monatsfrist Widerspruch einlegen. Nach Ablauf der Monatsfrist („Bestandskraft“) ist jedoch im Sozialrecht nicht alles verloren. Vielmehr kann man einen sogenannten Überprüfungsantrag nach § 44 Sozialgesetzbuch 10. Buch (SGB X) stellen. Im Maximalfall kann man so Nachzahlungen für das aktuelle und die vergangenen 4 Kalenderjahre erwirken.

Autor:
Sebastian Obermaier

Nachdem die Stadt Leipzig im vergangenen Jahr einsehen musste, dass ihre vom Sozialamt und vom Jobcenter Leipzig anzuwendende Richtlinie betreffend die Angemessenheitsgrenzen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung vor der Sozialgerichtsbarkeit keinen Bestand hatte

Autor:
Constanze Würfel

 

Das Bundeskabinett hat am 28.03.2012 das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten Demenzkranke über die gesetzliche Pflegeversicherung in der ambulanten Versorgung gezielte Betreuungsleistungen finanziert, die speziell auf deren besondere Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

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