Navigation überspringen
Herzlich Willkommen auf der Webpräsenz des Netzwerkes sozialrechtlich tätiger und interessierter Rechtsanwälte in der Region Leipzig. Sie finden hier Ansprechpartner in der Region und Informationen zum Sozialrecht und dem sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.

Das Sächsische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 17.05.2013 - L 1 KR 43/09 - die Entscheidungen des Sozialgerichts Leipzig vom 18.12.2008 - S 8 KR 36/04 - (und damit auch die Eilentscheidung vom 25.02.2004 - S 8 KR 219/03 ER -) bestätigt, dergemäß eine „Strohfrau“, die als Freundin eines der drei Betreiber eines illegales Bordells den Mietvertrag für die Räume des Etablissements und eine Gaststättenanmeldung unterzeichnet hatte, nicht den wegen der Beschäftigung der Bardamen und der Prostituierten angefallenen Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu zahlen hat.

Autor:
Sebastian Obermaier

Gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI sind selbständig tätige Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Autor:
Sebastian Obermaier

Werden ungedeckte Kosten der Unterbringung in einem Wohnheim im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53 ff SGB XII gewährt, erfolgt, zur Ermittlung der an den Träger des Wohnheims zu zahlenden Vergütung, regelmäßig eine Einstufung nach Hilfebedarfsgruppen, gemäß dem Verfahren zur Ermittlung des Hilfebedarfes für Menschen mit Behinderung im Lebensbereich Wohnen - dem sogenannten „Metzlerverfahren“.

nach oben